Zusammenhalt und Augenmaß

Als meine Fraktion am 6. März in einer Klausur zusammensaß, um über die Arbeit der kommenden Jahre zu reden, Projekte, Vorhaben, Pläne zu diskutieren, war bereits klar, dass die Herausforderung der kommenden Wochen sein wird, die Menschen in unserer Stadt bestmöglich durch die „Covid-19-Krise“ zu bringen. Klar war noch nicht, dass es so schnell zu solch großen, aber vernünftigen Einschränkungen des öffentlichen Lebens kommen wird. Jede dieser Einschränkungen, das ist uns bewusst, ist in vielerlei Hinsicht folgenschwer. Für alle. Zumal wir damit rechnen müssen, dass die Maßnahmen, die wir bis jetzt beschlossen haben, noch nicht ausreichen und noch weitreichendere Einschränkungen des öffentlichen, sozialen, wirtschaftlichen Lebens notwendig sein werden.

In einer solchen Situation waren wir noch nie. Das heißt, wir betreten Neuland, ohne unvorbereitet zu sein. Wir sind nicht in Panik, aber wir sind uns des Ernstes der Lage bewusst. Wir sind nicht ratlos, aber wir wissen, dass wir in der Krise während des Handelns lernen und auf sich ständig ändernde Ausgangsbedingungen reagieren müssen.
Wir werden sehr verantwortungsvoll abwägen – und dabei jeden Tag die neuen Entwicklungen gewissenhaft auswerten –, wenn es um die Einschränkung der Bürger*innenrechte geht, was zwingend notwendig ist. Auch das ist ein Prozess, bei dem für uns Vernunft und Angemessenheit an erster Stelle stehen.

Ich bin sicher, dass es uns gelingen wird, gemeinsam durch diese schwere und schwierige Zeit zu kommen. Drei Gründe sind dafür in meinen Augen ausschlaggebend:

Erstens:
Berlin ist eine solidarische Stadt. Ich rede nicht die sozialen Unterschiede klein und auch nicht die gesellschaftlichen Differenzen. Aber ich bin sicher, dass unsere Vielfalt und unsere Weltoffenheit Stärken sind, die auch in einer Situation wie dieser zum Tragen kommen.

Zweitens:
Das rot-rot-grün regierte Berlin hat in den vergangenen Jahren einen Politikwechsel hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit und solidarischem Miteinander geschafft. Das ist eine gute Basis für die Bereitschaft der Politik, denen, die jetzt in der Krise in existenzielle Not geraten, zu helfen. Wir werden alles in die Waagschale werfen, um zu verhindern, dass Menschen, kleine und größere Unternehmen, Kulturbetriebe, Freischaffende, soziale Einrichtungen, Einzelhändlerinnen, Gastronomen ökonomisch in die Knie gehen. Wir wollen die gesetzliche Schuldenbremse aussetzen und werden finanzielle Mittel bereitstellen, um private und unternehmerische Insolvenzen so weit wie möglich zu verhindern.

Drittens:
Berlin ist sowohl Metropole, als auch eine Stadt der Kieze und Nachbarschaften. Ich lebe von Geburt an hier und ich weiß, dass dies ein gewachsenes Miteinander ist, das auf Hilfe und Unterstützung baut und auch in diesen Tagen und Wochen tragen wird.
Das Distanzgebot, dem wir jetzt alle unterworfen sind und das wir vernünftig einhalten sollten, beinhaltet nicht, dass wir uns nicht mehr umeinander kümmern.

Ich bin sicher, dass die Menschen in unserer Stadt einander helfen und füreinander da sein werden.

Carola Bluhm