Der Markt schert sich nicht um Grundrechte
„Jeder Mensch hat das Recht auf angemessenen Wohnraum.“ So lautet der Artikel 28 der Verfassung von Berlin. Eine Wohnung zu haben, gehört somit zu den Grundrechten, die der Staat zu gewährleisten hat. Bislang überließ er diese Aufgabe überwiegend privaten Eigentümern und den Gesetzen des Marktes. Eine Zeit lang schien das gut zu gehen. Doch die mehr “Der Markt schert sich nicht um Grundrechte”
Tagung in die Nacht
Wahrscheinlich ist die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) jener institutionalisierte politische Bereich, an dem in Berlin lebende Menschen am besten festmachen können, ob und wie parlamentarisch ausgehandelte Beschlüsse und Vorgehensweisen in ihrem Interesse sind oder nicht. Was hier verhandelt wird, betrifft sie unmittelbar – egal, ob es der Umgang mit bepflanzten Baumscheiben vor ihrer Haustür ist oder um den mehr “Tagung in die Nacht”
Aller Anfang ist leicht
Sprichwörter müssen ja nicht immer stimmen, zumindest in der digitalen Welt verlieren so manche ihre Gültigkeit. Einen Blog anzufangen ist vergleichsweise und heutzutage eine einfache Übung und somit ein leichter Anfang. Die Schwierigkeit besteht eher im Durchhaltevermögen und darin, den vermeintlich unendlich großen Platz nicht mit Sinn- und Belanglosigkeiten zu füllen. Wir wollen uns mühen. mehr “Aller Anfang ist leicht”
Böller – verbieten oder lassen?
Berlin ist auch Silvester die Hauptstadt der Superlative. Liegt jetzt schon ein paar Tage zurück, aber wahlweise denken die Menschen mit Grausen oder Vergnügen an die nächtliche Knallorgie, mit der am 31. Dezember das alte Jahr in den Orkus der Geschichte geschickt und das neue Jahr begrüßt wird. Im Vorfeld wurde in der Koalition über mehr “Böller – verbieten oder lassen?”
Auch ein neues Jahr nährt sich aus dem Getanen
Die guten Wünsche am Anfang dürfen nicht fehlen. Jedes neue Jahr geht damit einher, dass wir darauf hoffen, es möge ein gutes Jahr werden, besser vielleicht sogar, als das vorangegangene. Gute Vorsätze sind immer leicht zu haben, aber wir sollten nicht kleinreden, wenn sie am Anfang eines jeden Jahres stehen. Und wir sind auch gehalten, mehr “Auch ein neues Jahr nährt sich aus dem Getanen”
Ein Feiertag, eine politische Entscheidung
Ich bekomme viele Mails, in denen Bürgerinnen und Bürger die Bitte formulieren, unsere Entscheidung zum 8. März, der in Berlin künftig ein Feiertag sein soll, zu überdenken. Alle nennen dafür gewichtige Argumente, die ich ernst nehme. So sind Feiertage – jenseits des Gedenkens und Gedankens, das und der mit ihnen verbunden ist – immer mehr “Ein Feiertag, eine politische Entscheidung”
Mietenwahn, Umzugsstreik, Gegenwehr und Strategien
Eine Veranstaltung im Bürgerbüro war ein schönes Beispiel für Schwarmintelligenz Vielleicht ist es gut, hier mit dem Ende anzufangen. Denn am Schluss der Veranstaltung „Recht auf Wohnen – was macht die Politik?“ am 21. November im Bürgerbüro Bluhm – Seidel – Wolf sagte Andrej Holm: „Dass wir schon in solch einer Runde merken, wie viel mehr “Mietenwahn, Umzugsstreik, Gegenwehr und Strategien”
Wer macht Berlin
Vor drei Jahren fand die Stadtdebatte „Alte Mitte, neue Liebe“statt. Es ging um die Entwicklung der Freiflächen zwischen Bahnhof Alexanderplatz und dem Spreeufer gegenüber des Humboldt-Forums, das noch immer im Bau ist. Wir wollen es nicht Schlossbau nennen. Ein Ergebnis der damaligen Diskussionen, an denen sich viele Menschen beteiligten, waren gemeinsam erarbeitete Bürgerleitlinien, die 2016 mehr “Wer macht Berlin”