Arbeitsjournal KW 36-2017 (1)
Am 14. Dezember 2017 wird der Doppelhaushalt 2018/2019 verabschiedet. „Für eine Fraktion, die aus der Opposition kommend in Regierungsverantwortung steht, ist das eine riesige Herausforderung und für mindestens die Hälfte unserer Fraktion zugleich eine Premiere“, sagt Carola Bluhm. “Es wird der erste Doppelhaushalt einer rot-rot-grünen Landesregierung in der Geschichte dieser Stadt sein. Wir wollen gestalten, mehr “Arbeitsjournal KW 36-2017 (1)”
Debattensommer
Man kann nicht behaupten, dass dies ein langweiliger Sommer gewesen ist, was die Diskussionen um Stadtentwicklung und Bürger*innenbeteiligung anbelangt. Im Wahlkreis von Carola Bluhm – und nicht nur dort – hat sich einiges bewegt, was zu dem großen Vorhaben der rot-rot-grünen Landesregierung passt, Leitlinien für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Projekten und Prozessen mehr “Debattensommer”
Auch auf der Fischerinsel wird wieder geredet
Am Montagabend fand im Novotel eine öffentliche Veranstaltung zum Neubau auf dem Grundstück Fischerinsel/Mühlendamm statt. Die Frage, ob der dort geplante Bau mit einem Hochhaus versehen wird, ist wieder offen.
Was passiert auf der Fischerinsel?
Berlin wächst und in der Stadt wird es enger. Bezahlbarer Wohnraum ist für viele Menschen Mangelware. Daher hat sich die Rot-Rot-Grüne Regierung zur Aufgabe gemacht jährlich 1000 neue preisgünstige Wohnungen zu bauen. Alle Bauvorhaben müssen zeitgleich Rücksicht auf die vorhandenen Grünflächen, öffentlichen Plätze, sowie Belange der AnwohnerInnen nehmen – damit Berlin lebenswert bleibt. Dieses Spannungsverhältnis mehr “Was passiert auf der Fischerinsel?”
Gemeinsam Stadt machen
Am 26. Juni 2017 war die Markthalle Neun (Eisenbahnstraße in Kreuzberg) voll. Und kaum jemand wollte einkaufen. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hatte eingeladen zu einer neuen und anderen Ausgabe des Stadtforum Berlin.
Haus der Gesundheit – die Diskussion geht weiter
Es ging hoch her im Haus der Gesundheit, als sich am 21. Juni Anwohnerinnen und Anwohner, Mieterinnen und Mieter, Engagierte, Interessierte mit Vertreter*innen der Politik, der Wohnungbaugesellschaft Mitte (WBM) und der Alexianer (Betreiber des Hauses) trafen, um über die Zukunft einer wohnortnahen Gesundheitsversorgung im Quartier rund um die Karl-Marx-Allee und den Alexanderplatz diskutierten. Initiiert hatte mehr “Haus der Gesundheit – die Diskussion geht weiter”
Wie weiter mit dem Haus der Gesundheit?
Im vergangenen Jahr wurde das Haus der Gesundheit an einen Münchener Immobilieninvestor verkauft. Zugesichert wurde, dass es mindestens fünf Jahre als Standort für die wohnortnahe Gesundheitsversorgung im Quartier Karl-Marx-Allee, Mollstraße, Otto-Braun-Straße erhalten bleibt. Mindestens 50 Prozent der Fläche, so das Versprechen, werden für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte und andere Angebote der Gesundheitsversorgung zur Verfügung stehen. mehr “Wie weiter mit dem Haus der Gesundheit?”
Haus der Statistik: Die Debatte geht weiter
Am 20. Mai fand im Haus der Statistik (HdS) eine große Zusammenkunft und Diskussion statt. Anlass waren die bevorstehende Kommunalisierung des HdS und der Hauptstadtfinanzierungsvertrag. Carola Bluhm, die sich von Beginn an für das Projekt der Initiative Haus der Statistik stark gemacht hat, war dort, ebenso Bürgermeister und Kultursenator Klaus Lederer, der Bezirksbürgermeister Mitte, Stefan mehr “Haus der Statistik: Die Debatte geht weiter”