Bewegung ist möglich. Mit Mut.
Zum Schluss war es noch einmal aufregend. Aber nun sind sie noch vor der Sommerpause von der Rot-Rot-Grünen Koalition beschlossen. Die Eckpunkte zur Erarbeitung eines Berliner Mietengesetzes. Besser bekannt unter dem etwas irreführenden Titel Mietendeckel. „Ich freue mich, dass der Senat heute die Eckpunkte für ein Berliner Mietengesetz verabschiedet hat. Wohnen ist ein Grundbedürfnis und mehr “Bewegung ist möglich. Mit Mut.”
Vor der Sommerpause
Es war ein aufregendes erstes halbes Jahr 2019, in dem auch die versprochene und angekündigte Halbzeitbilanz nach zwei Jahren Rot-Rot-Grün gezogen wurde. Vor allem aber war es aufregend und anstrengend, weil wir an verschiedenen Stellschrauben darum gekämpft haben, Mietenexplosion und Verdrängung zu stoppen, bezahlbares Wohnen für viele (wir wollen, dass es für alle geht) zu mehr “Vor der Sommerpause”
Mit Geduld und sehr viel Arbeit
Dank der intensiven und hartnäckigen Bemühungen der Arbeitsgemeinschaft Medizinische Versorgung des Nachbarschaftsrates Karl-Marx-Allee /Bauabschnitt 2 – Eingeweihten auch als Nachbarschaftsrat KMA (II.BA) / AG MV bekannt – hat das Bezirksamt Mitte die Mittel für die Erstellung einer Studie bewilligt. „Kleinräumige Analyse der ambulanten ärztlichen Versorgung im Bezirk Mitte von Berlin, mit Detailbetrachtung ausgewählter Nachbarschaften, insbesondere Alexanderplatz- mehr “Mit Geduld und sehr viel Arbeit”
Ausflugsdampfer, politische Dämpfer, stetige Mühen – Bericht von der BVV
Am 16. Mai hatte man die Chance, alle Namen der BVV-Verordneten in alphabetischer Reihenfolge auswendig zu lernen. Der Start dauerte so seine Stunde, denn es gab mehrere Wahlen und alle wurden sie geheim abgehalten. Also namentlicher Aufruf jeder und jedes Verordneten und das gleich mehrmals. Nun gibt es einen neuen Vorsteher, das ist Frank Bertermann, mehr “Ausflugsdampfer, politische Dämpfer, stetige Mühen – Bericht von der BVV”
Durch die Windschutzscheibe gegen die Wand
Voraussichtlich am 17. Mai stimmt der Bundesrat über einen Vorschlag des Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer /CSU ab, den man, mit Verlaub gesagt, als Zumutung bezeichnen muss: Geht es nach dieser E-Scooter-Verordnung, soll es motorbetriebenen Fahrzeugen generell erlaubt sein, Gehwege als Fahrwege zu benutzen. Fahren sie nicht schneller als 12 Stundenkilometer (§10 Referentenenentwurf). Nun muss man wissen, mehr “Durch die Windschutzscheibe gegen die Wand”
Kann man Stadt zurückholen?
Zweieinhalb Jahre sind rum. Es gibt eine Halbzeitbilanz der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus über die Arbeit der rot-rot-grünen Landesregierung. Vor allem aber über ihr Tun. Auch die Grünen haben eine solche Bilanz vorgelegt, dazu ein Filmchen und Blogbeiträge. Es gibt eine Halbzeitbilanz der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt. Man kann bei der SPD nachlesen, wie mehr “Kann man Stadt zurückholen?”
Es ist eine Wahl, nicht Schicksal
Es ist eine Wahl und ihr Ausgang wird nicht unser Schicksal, aber unser Leben, unseren Alltag, unsere Zukunft beeinflussen. Ich halte nicht viel von dem Wort „Schicksalswahl“. Darin steckt „sich dreinschicken“, und darum geht es nicht beim Wählen. Eher um das Gegenteil. Sich nicht dreinschicken, stattdessen eine Wahl treffen. Auch am 26. Mai findet eine mehr “Es ist eine Wahl, nicht Schicksal”
Niederlagen und Fortschritte – die BVV hat getagt
Am 21. März tagte die Bezirksverordnetenversammlung. Volles Programm – wann ist das nicht so? – denn im April wird es aufgrund der Feiertage keine BVV geben. Wie fast immer ist hier ein guter Bericht über wichtige Erfolge, Teilerfolge oder Nicht-Erfolge der Arbeit der Linksfraktion im Bezirk zu lesen. Vor allem die Großen Anfragen der Fraktion mehr “Niederlagen und Fortschritte – die BVV hat getagt”