Markt – Glaube
Der Markt, der Alleskönner, so die Lesart herrschender Wirtschaftslehre, löst noch jedes Problem am besten. Demgegenüber sei der Staat eher schlecht aufgestellt. Den will man zwar gern anrufen, wenn er – wie jetzt in Pandemiezeiten – Unternehmen finanziell stützt und Wirtschaftsstabilisierungsfonds auflegt, aber ist die Krise vorbei, gilt für viele: Zurück ins Körbchen, lieber Staat. mehr “Markt – Glaube”
Gute Arbeit wert schätzen
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen “Weiterentwicklung der Interessenvertretung der arbeitnehmerähnlichen Freien beim Rundfunk Berlin-Brandenburg” Meine Rede im Abgeordnetenhaus von Berlin 28. Januar 2021
Beitragsfinanzierte Errungenschaft
Zum Ende des Jahres – überlagert und überschattet durch steigende Infektionszahlen und einen erneuten harten Lockdown – gab es eine Debatte über die geplante Anhebung des Rundfunkbeitrages um monatlich 86 Cent. Eine Kommission hatte lange geprüft und gerechnet und abgewogen, die 86 Cent sind nicht aus der Luft gegriffen. Die Landesregierung Sachsen-Anhalt, namentlich die CDU, mehr “Beitragsfinanzierte Errungenschaft”
Großes Berlin groß denken
Eine knappe Mehrheit sorgte vor 100 Jahren dafür, dass die kreisfreien Städte Charlottenburg, Wilmersdorf, Schöneberg, Spandau, Lichtenberg und Neukölln sowie die Gemeinde Köpenick und einige Dutzend Dörfer und Gutsbezirke der Reichshauptstadt zugeschlagen wurden. Plötzlich war Berlin groß. Nur noch Los Angeles größer in der Fläche. Der Schauspieler Hanns Zischler hat mal gesagt, Berlin sei zu mehr “Großes Berlin groß denken”
Öffentlichen Sektor ausbauen und stärken
Öffentliche Hand ist ein schöner Begriff. Umgangssprachlich wird er gern für den „Öffentlichen Sektor“ benutzt, was mehr meint, als den klassischen Öffentlichen Dienst, in dem deutschlandweit mehr als 4,5 Millionen Menschen arbeiten. Für mich ist die Öffentliche Hand gut beschrieben mit dem Wort „Fundamentalökonomie“, umfasst es doch all jene Bereiche, die umso besser zum „gesellschaftlichen mehr “Öffentlichen Sektor ausbauen und stärken”
Loslassen Kontinuität und Aufbruch
Udo Wolf und ich haben seit 1990 in unterschiedlichen Funktionen politische Verantwortung im Berliner Landesverband der PDS, später dann der Partei DIE LINKE getragen. Seit 2016 sind wir gemeinsam Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Schon seit Längerem stand für uns fest, dass es nach so vielen Jahren an der Zeit ist, loszulassen mehr “Loslassen Kontinuität und Aufbruch”
Wir lernen und verändern uns in Zeiten der Corona-Krise
Was wir brauchen in diesen Tagen und Wochen: Ermutigung ohne Beschönigung der Situation. Ermutigend sind die Menschen, die mit ihrem täglichen Tun unser Gemeinwesen in diesen schwierigen Zeiten am Laufen halten: In der Pflege, im Krankenhaus, in Apotheken, bei der Feuerwehr und Polizei, in den Notbetreuungen von Schulen und Kitas, im Supermarkt, in den Verkehrs-, mehr “Wir lernen und verändern uns in Zeiten der Corona-Krise”
Solidarische Stadt, Land, Welt. Gesellschaft.
Im Umgang mit dem Coronavirus wird sich zeigen, wie wir als Gesellschaft zusammenleben wollen. Was wir brauchen sind Solidarität, Besonnenheit und Verantwortungsbewusstsein.