Markt – Glaube

Der Markt, der Alleskönner, so die Lesart herrschender Wirtschaftslehre, löst noch jedes Problem am besten. Demgegenüber sei der Staat eher schlecht aufgestellt. Den will man zwar gern anrufen, wenn er – wie jetzt in Pandemiezeiten – Unternehmen finanziell stützt und Wirtschaftsstabilisierungsfonds auflegt, aber ist die Krise vorbei, gilt für viele: Zurück ins Körbchen, lieber Staat. Natürlich sind die Marktwirtschaftler bereit zuzugeben, dass ohne eine öffentliche Infrastruktur kein einziges Privatunternehmen Gewinne erwirtschaften könnte. Auf welchen Straßen und Schienen sollten ihre Güter transportiert werden, wer garantierte ihnen sonst Recht und Gesetz und Schutz ihres Eigentums, wer stellte jenen, die ihnen den Mehrwert überhaupt erst schaffen, soziale Infrastruktur zur Reproduktion ihrer Arbeitskraft bereit, wer bildete all jene aus, die später in den Werkhallen, Supermärkten und Büros jene mehrwertschaffende Arbeit verrichten, auf die sich ihr Reichtum gründet?

Richtig böse werden die Apologeten des Marktes trotzdem, maßt sich der Staat oder besser, maßen sich die Gesellschaft und deren politische Institutionen an, ihren Pflichten zur Vorsorge, Fürsorge und Bereitstellung all dessen, was für sozialen Frieden und mehr Gerechtigkeit notwendig ist, nachzukommen. Und zwar indem sie dem Kapital „Lebensmittel“ entziehen, um die der Allgemeinheit zu möglichst erträglichen und bezahlbaren Bedingungen zur Verfügung zu stellen. Dann ist von Sozialismus und Planwirtschaft die Rede (als plante die Marktwirtschaft so gar nichts), dann wird gesagt, die freie Entfaltung der stetig heilenden Marktkräfte sei gestört.

Der Ökonom Karl Polanyi hat beschrieben, dass jede lebensnotwendige Infrastruktur, die der Verwertung des Kapitals anheimgestellt ist, jenen verwehrt wird, die sie sich nicht leisten können.

Die „Deutsche Wohnen“ ist ein unglaublich gutes Beispiel dafür, wie Recht der Ökonom Polany hatte. Eine Lösung ist, sich zurückzuholen, was kommodifiziert und dem bloßen Gewinngedanken unterworfen wurde, obwohl es lebensnotwendig für alle Menschen ist.  Am besten via Volksentscheid.

Carola Bluhm

 

Der Text erschien zuerst in der mittendrin Sonderausgabe März /3  2021