Aktuelles
Gute Arbeit wert schätzen
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen “Weiterentwicklung der Interessenvertretung der arbeitnehmerähnlichen Freien beim Rundfunk Berlin-Brandenburg” Meine Rede im Abgeordnetenhaus von Berlin 28. Januar 2021
Beitragsfinanzierte Errungenschaft
Zum Ende des Jahres – überlagert und überschattet durch steigende Infektionszahlen und einen erneuten harten Lockdown – gab es eine Debatte über die geplante Anhebung des Rundfunkbeitrages um monatlich 86 Cent. Eine Kommission hatte lange geprüft und gerechnet und abgewogen, die 86 Cent sind nicht aus der Luft gegriffen. Die Landesregierung Sachsen-Anhalt, namentlich die CDU, mehr “Beitragsfinanzierte Errungenschaft”
Großes Berlin groß denken
Eine knappe Mehrheit sorgte vor 100 Jahren dafür, dass die kreisfreien Städte Charlottenburg, Wilmersdorf, Schöneberg, Spandau, Lichtenberg und Neukölln sowie die Gemeinde Köpenick und einige Dutzend Dörfer und Gutsbezirke der Reichshauptstadt zugeschlagen wurden. Plötzlich war Berlin groß. Nur noch Los Angeles größer in der Fläche. Der Schauspieler Hanns Zischler hat mal gesagt, Berlin sei zu mehr “Großes Berlin groß denken”
Teamblog
Verfassungsschutz tut not
Da wird ein (Zwischen) Gutachten des Verfassungsschutzes (VS) Berlin erstellt, das offenbar (noch) sachliche, fachliche Mängel aufweist. Relevante personelle Verbindungen, inhaltliche Parallelen, mit rechtsmilitanten und rechtsterroristischen Strukturen werden in ihm nicht genannt, noch sind sie präzise genug analysiert. So jedenfalls hört man. Stellt sich die Frage: Geschieht das aus Ahnungslosigkeit, Inkompetenz, oder war schon dies mehr “Verfassungsschutz tut not”
Auf der der Fischerinsel
Ecke Mühlendamm beginnt die Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) ihr lange geplantes und viel mit den Anwohnern und der Stadtgesellschaft diskutiertes Bauprojekt. Bis Mitte 2021 soll die Baugrube ausgehoben sein, bis 2023 soll das Gebäude bezugsfertig sein. Insgesamt sind 210 Wohnungen in unterschiedlichen Größen geplant. Die Hälfte davon gefördert. Sieben Gewerbeeinheiten und eine Kita werden zusätzlich entstehen. mehr “Auf der der Fischerinsel”
Geschichte einer Emanzipation
Der Nachbarschaftsrat KMA II entstand, weil es das Förderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz gibt. Stadtplanungsamt und Prozesssteuerung der damit verbundenen, umfangreichen Bau- und Entwicklungsmaßnahmen hatten ein Interesse daran, die Mitwirkung der Anwohner*innen zu bündeln und somit einen vernetzten und strukturiert arbeitenden Partner zu haben. Der Gründung »von oben« folgte ein turbulenter Emanzipationsprozess, in dessen Ergebnis aus dem mehr “Geschichte einer Emanzipation”
Ich bin 1962 in Berlin geboren und seit 1991 Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin. In Berlin bin ich aufgewachsen, ich habe in dieser Stadt Soziologie studiert, hier sind meine beiden Kinder geboren, hier habe ich am 4. November 1989 den Aufbruch erlebt und den Anfang des Endes einer langen Teilung. Das hat mich geprägt.
In all den Jahren, in denen ich Politik mache, begleitet mich das Thema Stadtentwicklung. In Opposition und in Regierungsverantwortung. Ich weiß, dass Stadtentwicklung ohne Einbeziehung der Menschen, die hier leben und arbeiten, zwar geht, aber nicht gut wird. Deshalb unterbreite ich immer wieder Angebote für demokratische Teilhabe. Sie ist der Stoff, aus dem die Stadt gemacht sein soll.
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Initiativen und Vorhaben
Alte Liebe Neue Mitte
Die Berliner Mitte um den Alexanderplatz unterscheidet sich von der Mitte vieler großer europäischer Städte dadurch, dass sie noch bewohnt und nicht nur belebt ist. Rund 8000 Menschen leben hier. Deren Wohnqualität zu halten und zu verbessern – beispielsweise durch besseren Lärmschutz und bezahlbare Mieten – ist sehr wichtig. Gut vorstellbar ist, dass in den kommenden Jahren noch rund 2000 Wohnungen dazukommen. Bezahlbare Wohnungen, keine Luxusquartiere oder Townhouses. Nicht gut wäre eine Wohnungsbebauung, mit der die Idee eines Central-Parks am Fernsehturm verdrängt wir, die ein guter und tragfähiger Gedanken ist. Die neue Mitte soll die Aufenthaltsqualität nicht nur verbessert durch einen solchen kleinen »Volkspark«, es soll eine neue Aufenthaltsqualität geben. Dazu gehört eine große, schöne, gut gepflegte Wiese. Mit Bäumen und Blumen und ohne Schilder, auf denen steht »Betreten der Grünanlagen verboten!«. Dazu gehören Freiflächen, auf denen man sich ausruhen, treffen, miteinander reden, seinen politischen Willen kundtun, erholen kann. Das hilft gegen Lärm, verbessert die Luftqualität, schafft soziale Räume, von denen es nicht genug geben kann und ist ein taugliches Mittel gegen alle Anwandlungen eines in Teilen elitären Historizismus, der nichts mit unserer modernen, aber auch hektischen und lauten Welt zu tun hat.
Haus der Statistik
Bereits 2015 gründete sich eine Initiative, die ein völlig neues Konzept für die Nutzung des einstigen Hauses der Statistik entwickelte. Das Haus steht seit langem leer und verfällt: 40.000 Quadratmeter Nutzfläche, ein geschlossenes Ensemble in zentraler Lage, das gegenwärtig unter Kuratel der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BimA) steht. Die BimA hat die Fenster entfernen lassen. Sicherheitsgründe, sagen die einen, die anderen vermuten, dass so eine mögliche Instandbesetzung verhindert werden soll. Dann gibt es den Plan, dass das Land Berlin das Haus kauft, um einen Behördenstandort zu entwickeln. Zugleich liegt der Vorschlag der »Initiative Haus der Statistik« auf dem Tisch, die solide bauliche Substanz in Wohnraum für Flüchtlinge und Arbeitsräume für Kunst, Kultur und Bildung umzuwandeln. Es gilt, Beteiligung zu ermöglichen und Transparenz zu schaffen.
Die »Initiative Haus der Statistik« gezeigt, wie das geht. Im Januar 2016 fand der 1. VernetzungsRatschlag statt, an dem 300 Menschen teilnahmen. Die Debatte um das Haus der Statistik wird uns noch lange beschäftigen. Sie muss gut, demokratisch und offen geführt werden.
https://hausderstatistik.wordpress.com
Spazieren gehen
Stadtspaziergang klingt ein bisschen behäbig, gemütlich, langweilig? Manch eine oder einer ist vielleicht an die Sonntage der Kindheit erinnert, als ganze Familien in feine Klamotten stiegen, um spazieren- und am Ende Eis essen zu gehen.
Es geht aber auch politisch. Stadtspaziergänge sind schon lange fester Bestandteil meiner Arbeit als Abgeordnete. Vor Ort und gemeinsam mit anderen werden gute Ideen geboren. Zugleich kann man überlegen, wie man sich in die Diskussion über Stadtentwicklung einbringt, wie organisiert werden kann, dass gemeinsam entschieden wird. Die Themen liegen auf der Straße: Was müssen wir für bezahlbare Mieten tun? Wie lässt sich Mitbestimmung konkret organisieren? Wie gut ist die Stadt für Fahrradfahrende? Wie steht es mit der Barrierefreiheit? Wo überall ist in der Vergangenheit mit welchen fadenscheinigen Begründungen Grund und Boden privatisiert worden und was entsteht auf diesen Arealen? Wie kinderfreundlich ist Berlin-Mitte? Warum sieht es nach einem sonnigen Wochenende in den Parks aus, als wäre ein Hurrikan durch die viel zu wenigen Papierkörbe gefegt? Wie hundefreundlich ist Berlin? Wie und wo bewegen sich eigentlich die Flüchtlinge durch die Stadt? Welche Schlafplätze finden Obdachlose noch im Zeitalter der Party- und Shoppingmeilen?
Expertinnen und Experten gibt es für all diese und noch viel mehr Themen. Kluge Menschen, die etwas erzählen können, und im besten Fall machen wir aus den Erzählungen etwas.
Ich möchte alle, die in Berlin leben, ausdrücklich ermuntern, Vorschläge zu unterbreiten. Welches Thema interessiert, bei welchem Stadtspaziergang wären Sie gern dabei, worüber möchten Sie mehr erfahren, über welche Probleme würden Sie im Rahmen eines Stadtspaziergangs mit anderen diskutieren? Ich bin gespannt und freue mich auf Ihre Anregungen.
Carola Bluhm persönlich
Ich komme aus einem Elternhaus, in dem viel diskutiert wurde. Vor allem in den 80er Jahren, da war ich ja schon eine junge Erwachsene, haben wir uns über dieses Land DDR die Köpfe heiß geredet. Widersprüche gab es zu Hauf. Diese Diskussionen haben mich ermutigt, politisiert und sensibilisiert. Nach der Polytechnischen Oberschule habe ich das erste Mal Berlin verlassen, bin für eine Ausbildung als Obstgärtnerin nach Werder an der Havel gegangen. Dort hingen die Widersprüche sozusagen am Baum. Wir haben Äpfel geerntet, sorgfältig verpackt und dann vermoderten sie in den Kisten, weil es an Transportkapazitäten mangelte. Morgens um vier aufgestanden zu sein, um zu ernten, schien plötzlich völlig sinnlos gewesen zu sein. Eine bittere Erfahrung und dennoch bin ich in dieser Zeit Kandidatin der SED geworden.
Mein Wahlkreis
Rico Prauss
Sechs Mal ist Carola Bluhm im Wahlkreis 2 Berlin-Mitte direkt ins Abgeordnetenhaus gewählt worden. Der Wahlkreis umfasst den südlichen Teil des einstigen Ortsteils Mitte, dazu gehören Alexanderplatz, Engelbecken, Heinrich-Heine-Viertel, Scheunenviertel, die Museumsinsel und das Gebiet Unter den Linden, Friedrichstraße, Leipziger Straße, Potsdamer Platz. Wahrscheinlich ist es der meistbesuchte Wahlkreis in Berlin, schließlich ist die Dichte der Sehenswürdigkeit nirgends sonst so groß, findet man kaum woanders auf so engem Raum derartig viele Zeugnisse verschiedener historischer Epochen. Es gibt gewachsene Nachbarschaften, wie auf der Fischerinsel und Quartiere, in denen Wohnen Luxus geworden ist und die Gentrifizierung weiter voranschreitet. Es gibt viel diskutierte Projekte der Stadtentwicklung, wie die Debatte „Neue Mitte – alte Liebe“ über die Zukunft des Areals zwischen Fernsehturm und Spree, oder die Diskussion über das einstige Haus der Statistik an der Otto-Braun-Straße. Grundstücke, über die man hätte diskutieren können und müssen – wie die Stallschreiberstraße – wurden in der vergangenen Legislatur ohne Not privatisiert, Chancen verpasst wie beim Haus der Gesundheit an der Karl-Marx-Allee und der damit verbundenen Möglichkeit einer wohnortnahen Gesundheitsversorgung. Bürgerinnen und Bürger künftig einzubeziehen – und zwar gestaltend und mitentscheiden – ist eine der wichtigsten Aufgaben künftiger Wahlkreisarbeit. Dafür braucht es neues Vertrauen und mehr als Willensbekundungen.
Bildergalerie
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- Carola Bluhm Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Berlin, während der Veranstaltung "Recht auf Wohnen - was macht die Politik?" im Bürgerbüro Bluhm Seidel Wolf am 21.11.2018
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- Fernsehturm Alexanderplatz S Bahn Schriftzug Dierksenstrasse
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- Veranstaltung /Gesprächsrunde in der Reihe StadtWertSchätzen: Zwischen Fernsehturm, Alex und Haus des Reisens Hier im Bild v.l.n.r. Neue Nutzungsansprüche mit einem Qualitätsanspruch an Berlin zu verbinden und insbesondere öffentliche und denkmalgeschätzte Stadträume in Berlin zeitgemäß weiterzudenken – diese inhaltliche Klammer steht über der Gesprächsreihe StadtWertSchätzen 2017, einer Veranstaltungsreihe der Berliner Wirtschaftsgespräche mit dem Netzwerk Architekten für Architekten (AfA). Den Auftakt macht das Thema „Zwischen Fernsehturm, Alex und Haus des Reisens“ mit dem Fokus: öffentliche Räume interdisziplinär zusammendenken. Wie lassen sich Sicherheitsansprüche, größere Nutzungsvielfalt und Aufenthaltsqualitäten für Alle in diesem Gebiet realisieren? Wie könnte man den Freiraum unter dem Fernsehturm mit den Aktivitäten auf dem Alexanderplatz bis hin zum Haus des Reisens in Verbindung bringen? Derzeit werden die Gewerbeflächen rund um den Alexanderplatz zu Höchstpreisen vermietet. Diese Preise können nur zahlungskräftige Handelsketten und Filialisten bezahlen, während kulturelle und zivilgesellschaftliche Nutzer das Nachsehen haben. Die Folge ist eine kommerzielle Monostruktur und eine Verödung des Gebietes nach Geschäftsschluss. Diese einseitige Nutzerstruktur muss verändert werden. Vor allem die Rathauspassagen und die Gewerbegeschosse an der Karl-Liebknecht-Straße, die sich im Eigentum der WBM befinden, könnten zu günstigen Mieten an kulturelle und zivilgesellschaftliche Nutzer vergeben werden. Diese würden das Gebiet nicht nur beleben, sondern auch Verantwortung für den Stadtraum übernehmen. Aber auch andere gestaltende Elemente wie Sitzmöglichkeiten, adäquate Beleuchtung, gepflegtes Grün und ansprechende Bodenbeläge gehören zu einem baukulturellen und nutzerorientierten Gesamtkonzept. Begrüßung Gudrun Sack, Netzwerk Architekten für Architekten (AfA) Kerstin Lassnig, Vorstand berliner wirtschaftsg
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- titel Kopf Wortbildmarke logo der Zeitschrift mittendrin der Partei DIE LINKE im Bezirk Mitte Berlin mit den Bezirken Tiergarten und Wedding Informationen des Bezirksvorstandes und des Vorstandes der Bezirksverordnetenversammlung BVV Berlin Mitte Tiergarten Wedding im Hintergrund eine Berlln Stadtplan Karte rot der Bezirk Berlin Mitte
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- Verranstaltung der Wohnungsbaugesellschaft Mitte Berlin WBM zur erneuten Bürgerbeteiligung an den Neubauplänen Fischerinsel Ecke Mühlendamm. In Anwesenheit des Geschäftsführers der WBM Jan Kowalewski Bezirksbaustadtrat Ephraim Gothe, der Projektsteuerung Die Raumplaner sowie der Abgeordneten MdA Carola Bluhm in deren Wahlbezirk Berlin Mitte 2 die Fischerinsel liegt Fischerinsel ist die Bezeichnung des südlichen Teils der Spreeinsel im Berliner Ortsteil Mitte. Geologisch handelt es sich bei der Fischerinsel um eines der langgestreckten Talsandplateaus eiszeitlichen Ursprungs im Warschau-Berliner-Urstromtal. Der Norden der Insel wurde wegen des sumpfigen Untergrundes erst Jahrhunderte später bebaut und dessen überwiegender Teil wird heute als Museumsinsel bezeichnet. Allgemein wird heute das etwa acht Hektar große Gebiet der Spreeinsel südlich der Gertraudenstraße als Fischerinsel verstanden, die seit den 1970er Jahren von Wohnhochhäusern dominiert wird. Der namensgebende Fischerkietz befand sich in einem kleineren Areal am Südende der Insel und ist nicht erhalten.
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- Hier: Während des Stadtforum Berlin - Beteiligen! in der Markthalle 9 in Berlin Kreuzberg http://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/stadtforum/de/beteiligen/index.shtml Katrin Lompscher (* 7. April 1962 in Berlin (Ost)) ist eine deutsche Politikerin der Partei Die Linke und war vom 23. November 2006 bis November 2011 Senatorin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz in Berlin. Seit dem 8. Dezember 2016 gehört sie als Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen erneut dem Senat an.
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- Die Poliklinik Haus der Gesundheit in der Karl-Marx-Allee 3 bietet wohnortnahe ambulante fachärztliche Betreuung in den Praxen für Allgemeinmedizin und Urologie. Der Anschluss an das St. Hedwig-Krankenhaus und die interdisziplinäre Zusammenarbeit innerhalb des Versorgungsnetzwerks bieten Ihnen viele Vorteile Neuer Eigentümer noch unbekannt - Haus der Gesundheit ist verkauft 24.06.16 Die AOK hat das Haus der Gesundheit am Alexanderplatz in Mitte verkauft. Der Verkauf ist umstritten, denn bis zu 70.000 Patienten werden pro Jahr von dort ansässigen Ärzten behandelt. Laut Vertrag soll die Einrichtung aber für mindestens fünf Jahre ein Ärztehaus bleiben. Über die weiteren Pläne will der Käufer nicht reden.
Kontakt
Bürgerbüro Carola Bluhm – Katrin Seidel – Udo Wolf
Das Büro in der Erich-Weinert-Straße 6 dient als Anlaufpunkt für politisch interessierte Menschen. Auch wenn es nicht im Wahlkreis von Carola Bluhm liegt, steht es allen Menschen offen, die Fragen haben, initiativ werden möchten, mit der Abgeordneten reden wollen.
Erich-Weinert-Straße 6, 10439 Berlin
Telefon: 030 – 22 49 45 77
kontakt@carola-bluhm.de
Öffnungszeiten
Vorläufig bleibt das Bürgerbüro für Publikumsverkehr aufgrund der Massnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie leider geschlossen. Bitte melden Sie sich mit Ihrem Anliegen per E-Mail an:
kontakt@carola-bluhm.de
Montag: 10 bis 12 Uhr
Mittwoch: 10 bis 12 und 13 bis 16 Uhr
Donnerstag: 16 bis 19 Uhr
und nach Vereinbarung