ÖBS statt Bürgerarbeit
Arbeitssenatorin Carola Bluhm zeigte sich angesichts der weiter sinkenden Arbeitslosenzahlen erleichtert. Sie forderte die Bundesregierung dazu auf, die Mittel für die Arbeitsmarktpolitik abzusichern und alles dafür zu tun, Arbeitslose zu qualifizieren, zu Fachkräften weiterzubilden und auch Langzeitarbeitslosen eine Chance zu geben: „Die sinkenden Arbeitslosenzahlen sind eine Ermutigung, aber keine Entwarnung. Wir brauchen die Mittel der Arbeitsmarktpolitik dringend. Hier gibt es keine Spielräume für Kürzungen. Wenn Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen, wie jetzt angekündigt, etwas für Langzeitarbeitslose tun will, sollte sie sich an dem Modell des Öffentlich geförderten Beschäftigungssektors (ÖBS) in Berlin orientieren. Im Berliner ÖBS verrichten bereits rund 7.500 langzeitarbeitslose Frauen und Männer sinnvolle Arbeiten für die Gemeinschaft. Im Gegensatz zum Modell der Bürgerarbeit, das von der Leyen jetzt entwickeln will, erhalten sie einen existenzsichernden Lohn und sind unabhängig von weiteren Sozialtransfers. Bei der Bürgerarbeit brauchen sie weiter einen Mietzuschuss vom Jobcenter und der Lohn liegt unter dem Existenzminimum.
ÖBS statt Bürgerarbeit - ein Modell ist längst da, es funktioniert und lässt sich auf die gesamte Republik übertragen. Die Bundesregierung könnte einen wichtigen Beitrag leisten und das Berliner ÖBS-Projekt finanziell und organisatorisch absichern.
Im Übrigen freue ich mich zu hören, dass sich die Grünen im Bund für einen ÖBS analog zu unserem Modell einsetzen und einen Mindeststundenlohn von 7,50 Euro fordern. Ich hoffe sehr, dass die Landesgrünen ihrer Bundestagsfraktion hier zügig folgen werden. Denn sie kritisieren diesen Lohn bislang als viel zu hoch."
In Berlin ist die Arbeitslosigkeit im Mai weiter gesunken. Die Arbeitslosenquote lag bei 13,6 Prozent und damit 0,6 Prozentpunkten unter der des Vormonats und um 0,6 Prozentpunkten unter dem Vorjahreswert. Insgesamt waren 232.341 Berlinerinnen und Berliner arbeitslos gemeldet. Das sind 7.461 weniger als im Vormonat und 6.740 weniger als vor einem Jahr. Im März 2010 waren 1.114.000 Frauen und Männer in sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen tätig. Diese Zahl liegt um 14.200 über dem Vorjahreswert. Beim Aufbau sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung liegt Berlin um 1,1 Prozentpunkte über dem Bundesdurchschnitt.