Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor- Das gibt es nur mit der LINKEN
Stadtteilmütter, Integrationslotsen, Gemeindedolmetscher, in kleinen Off-Theatern oder Nachbarschaftszentren – überall in Berlin sind ÖBS-Beschäftigte unterwegs, unterstützen andere und tragen zu einem besseren sozialen Zusammenhalt bei. Für viele ist es inzwischen fast selbstverständlich, dass es den ÖBS gibt. Doch hat DIE LINKE hier etwas bundesweit Einzigartiges geschaffen: Arbeitsplätze für Langzeitarbeitlose in einem öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS). Bis zu 8.600 Frauen und Männer haben zwischenzeitlich zu einem Lohn von mindestens 1.300 Euro brutto monatlich in gemeinnützigen Projekten gearbeitet. Der Gedanke, der dahinter steckt: es ist besser, Arbeit als Arbeitslosigkeit zu finanzieren.
279 Euro kostet es das Land durchschnittlich pro Beschäftigtem und Monat zusätzlich, wenn das Geld in Arbeit statt in staatliche Unterstützung bei Arbeitslosigkeit fließt. Vom ÖBS profitieren alle: die Arbeitslosen, die häufig nach Jahren zum ersten Mal wieder normal beschäftigt sind, Kita-Kinder, denen etwas über gesundes Essen beigebracht wird, ältere Menschen, die auf ihren Wegen durch Berlin begleitet werden, weil sie alleine nicht zurechtkommen. Derzeit sind es noch 5.600 Beschäftigte im ÖBS, da bestimmte Programme auslaufen.
Immer wieder mussten wir in den vergangenen Jahren mit dem Bund über Beschäftigungsprogramme für den ÖBS verhandeln, die wir jeweils aus Landesmitteln aufgestockt haben. Schwierig waren häufig auch die Verhandlungen mit unserem Koalitionspartner, aber bislang war die SPD bei diesem Projekt an unserer Seite. Das hat sich kürzlich geändert. Obwohl das Geld dafür im Haushalt eingestellt und in die mittelfristige Finanzplanung aufgenommen war, stellte sich die SPD quer. „Zu teuer“, hieß es. Die Berliner SPD, die angeblich für Mindestlöhne kämpft, will für Arbeitslose lieber prekäre Jobs, ohne Sozialversicherung und ohne Arbeitsvertrag.
Wir haben dafür gekämpft, den ÖBS zu erhalten. Und wir haben es geschafft. Es wird es zukünftig weiterhin 5000 ÖBS Stellen in Berlin geben. Auch wenn das weniger ist, als wir uns wünschen, ist eines klarer denn je: einen ÖBS gibt es in Berlin nur mit der LINKEN. Das werden wir im bevorstehenden Wahlkampf sehr deutlich machen.