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16. September 2016 Carola Bluhm

Wahlkampf­abschluss­kundgebung »... und die Stadt gehört Dir!«

Am 16. September findet auf dem Alexanderplatz die Wahlkampfabschlusskundgebung der LINKEN Berlin statt. Hier treffen Sie auf jede Menge linker P mehr

 
16. September 2016 Carola Bluhm

Linke Kinonacht 2016

Die Linke Kino- und Kulturnacht 2016 stellt die Frage: Wem gehört der Kiez? Im diesjährigen Programm: Live-Musik, Gregor Gysi, Poetry Siam, Debatten u mehr

 

Liebe Bewohnerinnen und Bewohner in Mitte,


ich bin Carola Bluhm, Ihre direkt gewählte Abgeordnete in Berlin-Mitte. In den letzten fünf Jahren habe ich mich im Abgeordnetenhaus für Ihre Belange eingesetzt. Wenn es im Bezirk Probleme gab, habe ich versucht, gemeinsam mit den Menschen, die in Mitte leben, vernünftige Lösungen zu finden.

Das war nicht immer leicht, denn die regierende »große Koalition« von SPD und CDU setzt auf einen Politikstil, der Anwohnerinnen und Anwohner als lästiges Hindernis ansieht und nicht als Partnerinnen und Partner versteht. Das hat zu viel Ärger geführt und Proteste provoziert, beispielsweise als es um die neuen Hochhauspläne für die Fischerinsel oder den Umgang mit Müllabwurfanlagen in den Wohnhäusern der WBM ging. Mit öffentlichem Eigentum ist der derzeitige Senat sorglos, ja fahrlässig umgegangen und hat nichts dagegen unternommen, als die Stallschreiberstraße oder das Haus der Gesundheit in der Karl-Marx-Allee privatisiert werden sollten.

Aber die Opposition konnte Positives bewirken: In der Stadtdebatte »Alte Mitte - Neue Liebe« haben wir Leitlinien durchgesetzt, die eine Bebauung der Freifläche zwischen Fernsehturm und Spree verhindern und eine Verbesserung der Aufenthalts- und Nutzungsqualität fordern. Die Leitlinien wurden vom Abgeordnetenhaus einstimmig verabschiedet. Die Proteste der Schülerinnen und Schüler des Max-Planck-Gymnasiums gegen die Schließung der Schule waren ebenfalls erfolgreich.

Aber auch kleine Dinge konnten wir verbessern. Als z.B. Anwohnende der Fischerinsel auf mich zukamen und sich neue Bänke für ihren Kiez wünschten, oder als eine Familie mit Rollstuhl eine Rollstuhlbox vor ihrem Wohnhaus brauchte, konnte ich das durchsetzen.

Um der gesamten Stadt zu helfen, habe ich der »großen Koalition« aber auch in anderen Bereichen auf die Finger geschaut und versucht, deren Verfehlungen an die Öffentlichkeit zu bringen. Das war zum Beispiel so, als sich Abgeordnete der SPD und CDU Spaßbäder als Wahlkreisgeschenke gaben anstatt die maroden öffentlichen Hallenbäder zu sanieren oder mehr Personal bei der Feuerwehr einzustellen. Stattdessen hat man einfach die Schutzzeiten (die Zeit, in der ein Rettungswagen am Einsatzort sein soll) von 8 auf 10 Minuten erhöht.


Ich will mich gerne weiter für Sie und Ihre Interessen im Abgeordnetenhaus stark machen. Damit das gelingt, bitte ich Sie, mich am 18. September 2016 mit Ihrer Erststimme im Wahlkreis Mitte 2 zu wählen, und der Partei DIE LINKE. Berlin-Mitte Ihre Zweit- und BVV-Stimme zu geben.


Ihre Abgeordnete,

Carola Bluhm